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Andreas

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24.07.2009, 02:57

Brigitte Zypries verteidigt Zensur

Justizministerin Brigitte Zypries äußerte sich in einem Interview mit Welt Online über den Vorwurf der Internetzensur. Diese halte sie für "Unsinn". Sie selber sei noch nie auf illegale Raubkopie Webseiten geraten und hätte sie auch bestimmt nicht genutzt. Legal sei, wie früher, das mitschneiden von Radiosendungen. Sie verurteilt den Verstoß von Google gegen deutsches Urheberrecht. Google arbeitet an der Digitalisierung von Büchern und will sie im Netz anbieten. Bei dem kürzlich beschlossenen Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet soll lediglich gegen Straftaten vorgegangen werden.

Der Piratenpartei steht sie skeptisch gegenüber. Die Freiheit des Einen ende schließlich dort, wo die Freiheit und die Rechte eines Anderen verletzt werden würden. Sie wird ihren Wahlkampf, nach eigenen Angaben, nun nicht im Internet führen, so wie sie es noch bei der letzten Wahl gemacht habe.

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